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Einladung zur öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am 02.02.2023
Kategorie: AktuellesAm Donnerstag, 2. Februar 2023, findet um 19:30 Uhr im großen Saal des Wartenberg Oval, Stangenweg 26, 36367 Wartenberg eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt.
Tagesordnung:
- Vorlage der Entwürfe
a) der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2023
b) des Investitionsprogramms sowie der Ergebnis- und Finanzplanung für den Zeitraum 2022 - 2026 - Sport- und Vereinsförderung;
Antrag des Turnverein Angersbach auf Gewährung eines Zuschusses zur Errichtung eines Funktionsgebäude für die Tennisanlage Angersbach
a) Bereitstellung von HH-Mitteln
b) Gewährung von Darlehen zur Zwischenfinanzierung von zu erwartenden Zuschüssen
c) Verlängerung Nutzungsvereinbarung Tennisanlage - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG)
- Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Gemeinde Wartenberg
Anordnung von Zone 30 für alle Gemeindestraßen, die nicht als verkehrsberuhigter Bereich ausgewiesen sind
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Wartenberg - Einbringung am 15.09.2022) - Hochwasserschutzplanung für die OT Angersbach und Landenhausen
Beauftragung eines Fachbüros
(Antrag der CDU-Fraktion - Einbringung am 01.03.2022) - Schulsporthalle
Gründung einer Kommission zur Vorbereitung und Durchführung von Gesprächen mit der Kreisspitze über eine zu bauende Sporthalle in Wartenberg
Antrag der Fraktion WAL
(Einbringung) - Katastrophenschutz
Informationen zum Krisenkonzept der Gemeinde Wartenberg
Antrag der Fraktion WAL
(Einbringung) - Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
Wartenberg, den 18.01.2023
Die Vorsitzende der Gemeindevertretung
gez. Gabriele Oestreich-Renker