Einladung zur öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am 02.02.2023

Kategorie: Aktuelles

Am Donnerstag, 2. Februar 2023, findet um 19:30 Uhr im großen Saal des Wartenberg Oval, Stangenweg 26, 36367 Wartenberg eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt.

Tagesordnung:  

1. Vorlage der Entwürfe
   a) der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2023
   b) des Investitionsprogramms sowie der Ergebnis- und Finanzplanung für den Zeitraum 2022 - 2026
2. Sport- und Vereinsförderung;
   Antrag des Turnverein Angersbach auf Gewährung eines Zuschusses zur Errichtung eines Funktionsgebäude für die Tennisanlage Angersbach
   a) Bereitstellung von HH-Mitteln
   b) Gewährung von Darlehen zur Zwischenfinanzierung von zu erwartenden Zuschüssen
   c) Verlängerung Nutzungsvereinbarung Tennisanlage
3. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG)
4. Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Gemeinde Wartenberg
   Anordnung von Zone 30 für alle Gemeindestraßen, die nicht als verkehrsberuhigter Bereich ausgewiesen sind
   (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Wartenberg - Einbringung am 15.09.2022)
5. Hochwasserschutzplanung für die OT Angersbach und Landenhausen
   Beauftragung eines Fachbüros
   (Antrag der CDU-Fraktion - Einbringung am 01.03.2022)
6. Schulsporthalle
   Gründung einer Kommission zur Vorbereitung und Durchführung von Gesprächen mit der Kreisspitze über eine zu bauende Sporthalle in Wartenberg
   Antrag der Fraktion WAL
   (Einbringung)
7. Katastrophenschutz
   Informationen zum Krisenkonzept der Gemeinde Wartenberg
   Antrag der Fraktion WAL
   (Einbringung)
8. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

 

Wartenberg, den 18.01.2023

Die Vorsitzende der Gemeindevertretung      

gez. Gabriele Oestreich-Renker

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