Das Rathaus ist weiterhin erreichbar – Für alle Anliegen Terminvereinbarung notwendig
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
das alltägliche Leben hat sich sehr verändert und die Corona-Pandemie stellt uns alle weiterhin vor große Herausforderungen.
Im Rathaus sind wir weiterhin für Sie da. Jedoch werden Ihre Anliegen nur mit einer vorherigen Terminvereinbarung bearbeitet.
Aufgrund des relativ kleinen Wartebereiches im Rathaus steuern wir das Besucheraufkommen mit einer Terminvergabe, damit unnötige Warteschlagen vermieden werden.
Für Sie hat dies den Vorteil geringer Wartezeiten. Mit einer vorherigen Terminvereinbarung können Ihre Anliegen bereits vorbereitet und somit die Bearbeitungszeit für Sie im Rathaus reduziert werden.
Wir bitten Sie um Verständnis, dass eine Bearbeitung Ihrer Anliegen ohne vorherige Terminvereinbarung nicht möglich ist und auch nicht erfolgt.
Beim Betreten von Rathaus und Bauhof gilt Maskenpflicht!
Vor den jeweiligen Büros sind Desinfektionsmittelspender aufgestellt. Bitte desinfizieren Sie sich Ihre Hände bevor Sie das jeweilige Büro betreten.
Diese Maßnahmen sind ein Schutz für uns alle und wir bitten Sie diese auch einzuhalten.
Sie können einen Termin per Telefon (06641-9698-0) oder per E-Mail (info@gemeinde-wartenberg.de) vereinbaren.
Vielen Dank für Ihr Verständnis und bleiben Sie gesund.
Ihr
Dr. Olaf Dahlmann
Bürgermeister
Wartenberg Oval
Dieser Veranstaltungsplatz der Extraklasse ist ein multifunktionaler Gebäudekomplex. Kernstück ist die 800 qm große elliptische Halle mit variabler Bühne und Regiegalerie.
Weitere Informationen über das Wartenberg Oval sowie über Veranstaltungen im Wartenberg Oval, erhalten Sie auf der Internetseite www.wartenberg-oval.de
Aktuelle Neuigkeiten
Verbrennen von pflanzlichen (landwirtschaftlichen und gärtnerischen) Abfällen
Pflanzliche Abfälle können außerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile auf dem Grundstück, auf dem sie anfallen, verbrannt werden, soweit sie dem Boden aus landbautechnischen Gründen oder wegen ihrer Beschaffenheit nicht zugeführt werden können.
Aufgrund der Corona-Pandemie konnte in den vergangenen Monaten das Verbrennen von pflanzlichen Abfällen nicht durchgeführt werden. Eine Anmeldung bei der Gemeindeverwaltung Wartenberg war nicht möglich, da „unnötige“ Feuerwehreinsätze vermieden werden sollten.
Aufgrund der aktuell niedrigen Infektionslage ist das Verbrennen von pflanzlichen Abfällen ab sofort (21.07.2020) wieder möglich. Die Verbrennungen müssen telefonisch bei der Gemeindeverwaltung Wartenberg unter 06641-9698-0 angemeldet werden. Diese Anmeldungen werden jedoch unter Berücksichtigung der Trockenheit bzw. dem Ausruf von Waldbrandstufen entgegengenommen. [mehr]
Veröffentlichung des Wahltags und des Tags der Stichwahl sowie Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Direktwahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters in der Gemeinde Wartenberg am 1. November 2020
Hier geht es zu dem entsprechenden
PDF Dokument mit dem Inhalt der Veröffentlichung.[mehr]
Freischwimmbad im OT Landenhausen - Saisoneröffnung am 04.07.2020, 10:00 Uhr
In den vergangenen Wochen wurde das Freibad Landenhausen seitens der Gemeinde trotz der Auswirkungen der Corona-Pandemie technisch soweit vorbereitet, dass ein Badebetrieb in der Saison 2020 grundsätzlich möglich ist. Nach der Verordnungslage des Landes Hessen ist seit dem 15.06.2020 eine Öffnung der Schwimmbäder unter Auflagen und der Erstellung eines Hygienekonzeptes, das dem zuständigen Gesundheitsamt vorgelegt werden muss, möglich. Die Auflagen sind aus Sicht des Bürgermeisters und der Verwaltung umsetzbar, wenngleich aber erhebliche Einschränkungen für den Badebetrieb bestehen. So wird ein gewohnter Badebetrieb nicht möglich sein. Dennoch rechtfertigen die Einschränkungen für die Saison 2020 aus Sicht des Bürgermeisters nicht die Schließung des Bades, so dass eine Öffnung zum ersten Ferienwochenende am 04.07.2020 zunächst für den Zeitraum der Sommerferien favorisiert wird. Die wesentlichsten Änderungen bzw. Einschränkungen beim Betrieb des Schwimmbades im Sommer 2020 sind:
- insgesamt max. 400 Personen auf dem Schwimmbadgelände, davon max. 40 Personen im Schwimmerbecken, max. 30 Personen im Nichtschwimmerbecken: für beide Becken gilt: farblich unterschiedliche Bändchen für die Badegäste in Schwimmer- und Nichtschwimmerbecken
- Öffnungszeiten: Einteilung in 2 Blöcke:
1.Block von 10:00 Uhr bis 13:00 Uhr
2.Block von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr - zwischen den Blockzeiten erfolgt eine intensive Reinigung und Desinfektion insbesondere der Duschen, Toiletten und Umkleidekabinen
- der Eintritt erfolgt nur als Einzeleintritt, der nur für den Zeitraum eines Zeitblocks gültig ist
- Registrierung der Badegäste durch ausgelegte Formulare in Freibad, Internet, Wartenberger Nachrichten, die dann anschließend sortiert nach Tag und Block archiviert werden
- innerhalb des Bades werden die Besucher so geleitet, dass möglichst wenig Begegnungsverkehr stattfindet
- in den Bereichen Eingang, Kiosk, Umkleide/Duschen/WC sowie im Ausgangsbereich gilt Maskenpflicht
- im Kioskbereich werden keine Stühle und Tische aufgestellt, der Verzehr der angebotenen Waren erfolgt abseits des Kiosks
Registrierungsformular für den Besuch des Freibades im OT Landenhausen[mehr]
Die OVAG lässt im Versorgungsgebiet Aufnahmen von Straßen und Orten machen
Im Versorgungsgebiet der OVAG wird in den nächsten Wochen ein Fahrzeug mit Kamera auf dem Dach auffallen, das durch die Straßen fährt und Panoramabilder und Laserscans aufnimmt. In Auftrag gegeben hat das die ovag Netz GmbH, der Verteilnetzbetreiber im Netz der OVAG, die Aufnahmen macht die Firma Cyclomedia aus Wetzlar. Deren Kamera-PKWs sind von Mitte Mai bis Ende August im Wetteraukreis und im Vogelsbergkreis unterwegs, außerdem in einigen Kommunen im Landkreis Gießen und im Main-Kinzig-Kreis, soweit diese direkt oder indirekt von der ovag Netz GmbH versorgt werden.[mehr]
Falsche Abfallentsorgung auf den Friedhöfen der Gemeinde Wartenberg
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
liebe Friedhofsbesucherinnen und Friedhofsbesucher,
leider müssen wir in der letzten Zeit vermehrt feststellen, dass in die Grünabfallsammelbehälter (grüne Gitterboxen) auf beiden Friedhöfen der Gemeinde Wartenberg nicht nur pflanzliche Abfälle, sondern auch Plastikmüll, Verpackungsmaterial und Ähnliches geworfen wird.
Obwohl alle Grünabfallsammelbehälter mit den Schildern „pflanzliche Abfälle“ gekennzeichnet sind, werden trotzdem andere Abfälle hineingeworfen.
Dadurch können die pflanzlichen Abfälle nicht der Kompostierung zugeführt, sondern müssen durch die Gemeinde Wartenberg teuer entsorgt werden.
Wir bitten Sie, nur pflanzliche Abfälle in die Grünabfallsammelbehälter zu werfen und andere Abfälle in den dafür vorgesehenen Mülltonnen zu entsorgen und auch nicht neben die Grünabfallsammelbehälter zu stellen.
Helfen Sie uns dabei unnötige Kosten zu vermeiden und entsorgen Sie bitte Ihre Abfälle in den jeweils dafür vorgesehenen Abfallsammelbehältern.
Vielen Dank.
Ihre Friedhofsverwaltung [mehr]
Neue Öffnungs- bzw. Sprechzeiten der Gemeindeverwaltung Wartenberg
Liebe Bürgerinnen und Bürger von Wartenberg,
da die Kfz-Zulassungsstelle – Außenstelle Wartenberg zum 17.04.2020 geschlossen wurde, fällt für Sie eine Serviceleistung im Wartenberger Rathaus weg.
Wir werden deshalb für Sie unsere Öffnungs- bzw. Sprechzeiten der Gemeindeverwaltung ausweiten. Wir sind für Sie wieder mittwochs von 7:30 bis 12:00 Uhr und am Donnerstag Nachmittag bereits ab 13:00 Uhr für Sie da.
Ab sofort gelten für die Gemeindeverwaltung folgende Öffnungs- bzw. Sprechzeiten:
Montag: von 07:30 - 12:00 Uhr und 13:00 - 16:30 Uhr
Dienstag: von 07:30 - 12:00 Uhr und 13:00 - 16:30 Uhr
Mittwoch: von 07:30 - 12:00 Uhr
Donnerstag: von 07:30 - 12:00 Uhr und 13:00 - 18:00 Uhr
Freitag: von 07:30 - 13:00 Uhr
Aufgrund der Corona-Pandemie gilt jedoch zunächst weiterhin die Regelung, dass Ihre Anliegen nur mit einer vorherigen Terminvereinbarung bearbeitet werden.
Sie können einen Termin per Telefon (06641-9698-0) oder per E-Mail (info@gemeinde-wartenberg.de) vereinbaren.
Wir bitten Sie um Verständnis, dass eine Bearbeitung Ihrer Anliegen ohne vorherige Terminvereinbarung nicht möglich ist und auch nicht erfolgt. [mehr]
Dauerhafte Schließung der KFZ-Zulassungsstelle – Außenstelle-Wartenberg
Die KFZ-Zulassungsstelle im Wartenberger Rathaus schließt mit dem 17. April 2020 dauerhaft. Damit sind fortan keine An-, Um- oder Abmeldungen von Autos im Wartenberger Rathaus mehr möglich. Zulassungen und die Prägung von Kennzeichen erfolgen künftig nur noch bei den Hauptstellen in Lauterbach und Alsfeld sowie den bekannten Außenstellen.
„Ich habe heute den auch vom Landkreis unterschrieben Aufhebungsvertrag aus der Kreisverwaltung erhalten“, so Bürgermeister Dr. Olaf Dahlmann. „Damit trennen wir uns nun leider dauerhaft von der KFZ-Zulassung. Ich habe immer für den Erhalt der Außenstelle der KFZ-Zulassungsstelle im Wartenberger Rathaus gekämpft. Doch die vom Landkreis geforderten Bedingungen waren für uns so nicht mehr umsetzbar und damit nicht haltbar. Ich danke allen Kunden für die Treue und das uns entgegengebrachte Vertrauen sowie meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für den stets kundenorientierten und tagtäglichen Service.“
Seit dem Jahr 2001 befand sich die Außenstelle der KFZ-Zulassungsbehörde des Landrates des Vogelsbergkreises im Rathaus der Gemeinde Wartenberg. Doch in den vergangenen Jahren war das Serviceangebot immer wieder Gegenstand intensiver und kritischer Erörterung in den Haushaltsberatungen einzelner Fraktionen und auch in den Haushaltssitzungen der gemeindlichen Gremien. Grund hierfür war, dass die Hälfte der im Bereich der KFZ-Zulassung erhobenen Gebühren an den Vogelsbergkreis abgeführt werden musste. Damit konnten die im Rathaus durch die KFZ-Zulassung entstandenen Personalkosten jedoch nicht umfänglich gedeckt werden. Nur die Einnahmen aus der gleichzeitig betriebenen Schilderprägung verhinderten einen dauerhaft defizitären Betrieb der KFZ-Zulassungsstelle.
Zuletzt wurde die Diskussion über den Weiterbetrieb der Wartenberger Zulassungsstelle intensiviert durch die Forderung des Landkreises, die bereits im Jahr 2015 reduzierten Öffnungszeiten in Wartenberg wieder auszuweiten. Der Gemeindevorstand widersprach einer Einflussmöglichkeit des Landkreises auf die Öffnungszeiten des Wartenberger Rathauses und sah für das Vorgehen des Landkreises auch keine rechtliche Grundlage. Im direkten Vergleich zur Hauptstelle, aber auch den anderen Außenstellen, hatte Wartenberg bis zuletzt mit die umfangreichsten Öffnungszeiten und wurde überwiegend von nicht in Wartenberg wohnenden Personen sowie in erheblichem Umfang auch von Autohäusern und Zulassungsdiensten aus dem Landkreis Fulda und dem gesamten Vogelsberg genutzt. Insgesamt rund 3.400 Zulassungsvorgänge im Jahr 2019, davon 1.875 Zulassungen von Neu- und Gebrauchtfahrzeugen inkl. Kurzzeitkennzeichen, 1.235 Außerbetriebsetzungen und 290 sonstigen Zulassungsvorgänge (technische Änderungen, Ersatzdokumente, etc.) zeigen, wie beliebt doch die Zulassungsstelle in Wartenberg bis zuletzt war.
Der nun von beiden Seiten unterschriebene Aufhebungsvertrag setzt einen Schlussstrich unter einen langwierigen Diskussionsprozess mit dem Vogelsbergkreis.
Während der coronabedingten Rathausschließung hatte die Wartenberger Außenstelle bis zuletzt in dringenden Fällen für Wartenberger Bürger oder ortsansässige Unternehmen und Betriebe weiterhin eine KFZ-Zulassung ermöglicht.
Wartenberg, den 16.04.2020
Dr. Olaf Dahlmann
Bürgermeister
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110 kV-Leitung zwischen Petersberg und Lauterbach
Ankündigung - Für die 1949 errichtete 110-kV-Leitung zwischen dem Umspannwerken Petersberg und Lauterbach ist ein Neubau in bestehender Trasse erforderlich. [mehr]
Wasser an den Friedhöfen wurde angestellt
Liebe Friedhofsbesucherinnen und Friedhofsbesucher,
auf beiden Friedhöfen der Gemeinde Wartenberg wurde am 03.04.2020 das Wasser für alle Zapfstellen angestellt.
Dies wurde aufgrund der aktuellen Wetterprognose vorgenommen. Sollte sich jedoch noch einmal Frost ankündigen, wird das Wasser auch kurzfristig noch einmal abgestellt werden.
Die Zapfstelle im Bereich der Friedhofshalle im OT Landenhausen bleibt dann jedoch weiterhin angestellt und funktionsfähig.
Die Zapftstelle am Friedhofsgebäude im OT Angersbach steht aufgrund der Arbeiten an der Friedhofshalle aktuell nicht zur Verfügung. Bitte benutzen Sie die anderen Zapfstellen. Sollten diese jedoch aufgrund von Frost noch einmal abgestellt werden, können Sie in der Toilette der Friedhofshalle Wasser holen.
Wir bitten um Verständnis.
Ihre Friedhofsverwaltung
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Einkaufservice
Angersbach Aktiv und die Hilfsgemeinschaft Landenhausen bieten in den Zeiten von Corona einen Einkaufsservice an.
Angersbach Aktiv e.V. und Hilfsgemeinschaft Landenhausen sind für Sie da! In dieser schweren Zeit müssen wir zusammenhalten! Gerne kaufen wir auch kurzfristig für Sie ein, holen Medikamente oder was Sie für den alltäglichen Bedarf brauchen.
Darüber hinaus konnten wir Edeka Reuber (Herbstein) gewinnen, Ihren individuellen wöchentlichen Einkauf uns zentral anzuliefern.
Bestellen Sie zentral bei Angersbach Aktiv, der Hilfsgemeinschaft oder über das Rathaus: Geben Sie an einer der genannten Stellen bitte jeweils Ihren Einkaufszettel ab, versehen mit Ihrem Name und Ihrer Anschrift. Wir führen die aufgelaufenen Bestellungen dann zusammen und senden diese gebündelt an den Edeka Herbstein.
Sie können aber auch direkt bei Herrn Reuber bestellen: MeinEinkauf@edeka-reuber.de
Wir stellen Ihnen dann über Ehrenamtliche den Einkauf direkt zu und nehmen den zu entrichtenden Betrag auch gleich entgegen.
Bleiben Sie aber bitte zu Hause!
Wer Bedarf hat, meldet sich bitte bei:
Für Angersbach: Heike Leitsch, Tel. 06641 / 911 03 31
Für Landenhausen: Marion Schindler, Tel. 06648 / 3116
Wir bitten insbesondere jüngere Menschen aus beiden Ortsteilen um Unterstützung, denn die Mehrzahl der Vereinsmitglieder besteht vorwiegend aus Risikogruppen, die in diesen Zeiten unsere Unterstützung benötigen.
Angersbach Aktiv und die Hilfsgemeinschaft Landenhausen führen bis auf Weiteres keine Besuche und Betreuungen mehr durch, bis sich die Lage gebessert hat. [mehr]
Corona Virus - allgemeine Hinweise
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, auf diese Weise wende ich mich heute an Sie, um Ihnen Zuversicht für die nächsten Wochen zuzusprechen, dass wir diese große Herausforderung zur Verlangsamung der Verbreitung des Corona-Virus gemeinsam bewältigen werden. [mehr]
Kindergärten in Wartenberg geschlossen
Liebe Eltern,
um die Infektionskette des Coronavirus weiter einzudämmen, hat die hessische Landesregierung heute (13.3.) entschieden, dass Schulkinder und Kitakinder zu Hause bleiben sollen! Ab dem kommenden Montag gilt folgendes:
Die Kinderbetreuung in unseren Kitas wird ab Montag, 16.3.2020 ausgesetzt bis zum Ende der Osterschulferien 19.04.2020.
Ausnahme:
Wenn beide Eltern oder ein alleinerziehender Elternteil in einem Bereich arbeiten, der für die Aufrechterhaltung der wichtigen Infrastrukturen notwendig sind und diese Eltern keine Alternativbetreuung ihrer Kinder organisieren können. Zu diesen Arbeitsbereichen gehören beispielsweise der Gesundheitsbereich (Kliniken, Pflege, Unternehmen für Medizinprodukte), Versorgung (Energie, Wasser, Lebensmittel, Arznei) Justiz, Polizei, Richter*innen, THW Mitarbeiter*innen, Feuerwehr.
Neue Informationen können sie über die homepage unserer Kirchengemeinde Angersbach-Rudlos: www.wartenberg-evangelisch.de abrufen. Oder sie rufen unter der Kita-Telefonnummer 06641-2433 an und hören die aktuellen Ansagen auf dem Anrufbeantworter ab. Oder sie informieren sich über die aktuellen Nachrichten im Internet, in Radio und Fernsehen.
gez. Brigitte Happel
Leiterin - Ev. Kindertagesstätte Wartenberg Angersbach, den 13.03.2020 [mehr]
Illegale Müllentsorgungen im Gemeindegebiet
Liebe Bürgerinnen und Bürger von Wartenberg,
die Gemeinde Wartenberg ist auf Ihre Mithilfe angewiesen.
In der Vergangenheit kommt es immer öfters zu illegalen Müllentsorgungen im Gemeindegebiet.
In den letzten Wochen wurden Rigips-Platten im Bereich am „Rinkberg“ im OT Angersbach, Fremdmüll (Salatreste, etc.) in den öffentlichen Mülleimern sowie eine große Menge an Tomaten inkl. Verpackungsmaterial am Waldrand im Bereich „In den Steinichten Gärten“ im OT Angersbach aufgefunden.
Illegale Müllentsorgungen, wo kein Verursacher ermittelt werden kann, müssen durch den Bauhof der Gemeinde Wartenberg beseitigt / entsorgt werden. Die Kosten für die Entsorgung muss dann natürlich die Gemeinde Wartenberg, und somit die Allgemeinheit, tragen.
Wir bitten deshalb um Ihre Mithilfe. Wenn Sie irgendwelche Beobachtungen gemacht haben, teilen Sie diese bitte dem Team aus dem Rathaus mit. Nur dann können Verursacher ermittelt und rechtliche Schritte eingeleitet werden.
Helfen Sie uns, dass unser Gemeindegebiet sauber bleibt und nicht durch illegale Müllentsorgungen verschandelt wird.
Vielen Dank für Ihre Unterstützung
Ihr Team aus dem Rathaus [mehr]
Entsorgung von Abfällen aus der Entfernung von Eichenprozessionsspinnernestern
Der Eichenprozessionsspinner hat sich in Mittelhessen und auch in der Gemeinde Wartenberg ausgebreitet. Grundsätzlich gilt im eigenen Garten: Auf keinen Fall den Eichenprozessionsspinner selbst entfernen, da solche Experimente die eigene Gesundheit gefährden. Das Entfernen des Eichenprozessionsspinners sollte professionell erfolgen und ist deshalb eine Aufgabe für den Fachmann.
Wegen des allergenen Potenzials dürfen Rückstände aus der Bekämpfung ausschließlich in dafür zugelassenen Abfallverbrennungsanlagen beseitigt werden. Eine Verwertung der Abfälle, etwa durch Kompostierung, ist genauso verboten wie die Beseitigung in Eigenregie beispielsweise durch verbrennen.
Die Landkreise sind als öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger für die Annahme zuständig. Die Abfälle müssen jedoch in luftdichten Behältnissen angeliefert werden. Diese sollen zudem eindeutig als Abfälle des Eichenprozessionsspinners deklariert sein.
Das Entsorgungszentrum Vogelsberg (ehem. Deponie Bastwald) in Schwalmtal – Brauerschwend kann Abfälle aus der Entfernung von Nestern des Eichenprozessionsspinners annehmen.
Das Anliefern ist von Privatpersonen, Unternehmen sowie Bau- u. Betriebshöfen möglich. [mehr]
Überwachung des ruhenden Verkehrs innerhalb der Gemeinde Wartenberg
In der jüngeren Vergangenheit haben wir festgestellt, dass hinsichtlich des Haltens und Parkens es bei vielen Verkehrsteilnehmern Unklarheiten gibt. Zudem sind wiederholt Beschwerden über „Falschparker“ beim Ordnungsamt der Gemeinde Wartenberg eingegangen. In einigen Bereichen des Gemeindegebietes (z. B. Schule, Kindergärten, Arztpraxis) haben sich kritische Parksituationen entwickelt, die nicht länger hinnehmbar sind. Die Einhaltung der Straßenverkehrsordnung und die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer sind damit nicht mehr gewährleistet.
Die Gemeinde Wartenberg informiert daher alle Bürgerinnen und Bürger darüber, dass ab sofort der ruhende Verkehr im gesamten Gemeindegebiet kontrolliert und Verstöße entsprechend geahndet werden. Ziel ist es dabei, die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer auch weiterhin zu garantieren.
Bitte achten Sie daher auf die Beschilderungen vor Ort und überprüfen Sie Ihr konkretes Parkverhalten. Insbesondere das Parken auf Gehwegen, das Parken entgegen der Fahrtrichtung, das Ignorieren von eingeschränkten und/oder absoluten Halteverboten sowie das unberechtigte Nutzen von landwirtschaftlichen Wegen sind beispielhafte Ordnungswidrigkeiten, die künftig geahndet werden.
Wir bitten um Beachtung.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Olaf Dahlmann
Bürgermeister [mehr]
Begegnungsstätte und Begegnungstreff in Angersbach
Im OT Angersbach wurde eine Begegnungsstätte eingerichtet. Diese befindet sich in dem Gebäude hinter der katholischen Kirche (Gräßteweg 25).
Jeden Donnerstag, von 18.00 bis 20.00 Uhr findet in der Begegnungsstätte ein Begegnungstreff statt. Dort treffen sich ehrenamtliche Bürgerinnen und Bürger und Asylbewerber um sich gemeinsam zu unterhalten, zu spielen und zu lachen.
Zu den wöchentlichen Begegnungstreffen sind alle Interessierten recht herzlich eingeladen. [mehr]
Öffentliche Bekanntmachung - Hinweis auf das gebührenfreie Widerspruchsrecht gegen die Weitergabe von Einwohnermeldedaten
Auf Grund der Regelungen des Bundesmeldegesetzes werden vom Einwohnermeldeamt Daten der Einwohner an folgende Stellen weitergegeben:[mehr]
Neues Bundesmeldegesetz (BMG) am 01. November in Kraft getreten!
hier: Grundlegende Veränderungen bei Vermietung und Eigenbezug
Das BMG löst das bisherige Melderechtsrahmengesetz und die Landesgesetze ab.
Wesentliche Änderungen ergeben sich bei auch bei Zu- und Umzügen.
Ab sofort muss bei Einzug in eine neue Wohnung von dem Vermieter eine sogenannte Wohnungsgeberbestätigung ausgehändigt werden. Grundlage der Mitwirkungspflicht des Vermieters ist § 19 BMG. Diese ist bei der Anmeldung im Bürgerbüro vorzulegen. Die Vorlage eines Mietvertrages reicht nicht aus.
Der Vermieter ist verpflichtet, dem Mieter diese Wohnungsgeberbestätigung innerhalb von zwei Wochen nach Bezug der Wohnung auszuhändigen, damit der Wohnungsnehmer der Anmeldefrist Einzugsdatum nachkommen kann. Die Anmeldefrist liegt jetzt höchstens zwei Wochen nach Bezug. Die zwingende Vorlage dieser Wohnungsgeberbescheinigung soll Scheinmeldungen verhindern; liegt somit auch durchaus im Interesse des Vermieters.
Zieht eine meldepflichtige Person dagegen selbst in sein Eigenheim, so ist in diesen Fällen im Bürgerbüro, im Rahmen des Anmeldevorganges, eine Selbsterklärung abzugeben.
Vordrucke zur Abholung liegen auch im Rathaus, Einwohnermeldeamt, für Sie bereit.
Downloads: Selbsterklärung über Eigenheim Wohnungsgeberbestätigung [mehr]
Neues Einwohnermelderecht - Änderungen bei Veröffentlichungen von Geburtstagen
Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,
ab bzw. seit dem 01. November 2015 gelten im Bereich des Melderechtes neue bundesgesetzliche Bestimmungen.
Dies betrifft u. a. die Veröffentlichung von Geburtstagslisten nach § 50 Bundesmeldegesetz (BMG) – Melderegisterauskünfte in besonderen Fällen. Eine Weitergabe von Daten bei Ehe- oder Altersjubiläen ist gem. § 50 (2) Satz 2 BMG nur noch für folgende Jubiläen zulässig:
„ Altersjubiläen im Sinne des Satzes 1 sind der 70. Geburtstag, jeder fünfte weitere Geburtstag und ab dem 100. Geburtstag jeder folgende Geburtstag; Ehejubiläen sind das 50. und jedes folgende Ehejubiläum.“
Aus diesem Grund werden künftig nur noch reduzierte Listen veröffentlicht bzw. an die Presse weitergegeben.
Weiterhin besteht wie auch im alten Recht die Möglichkeit der Datenwiedergabe zu widersprechen. Hierzu ist eine entsprechende Erklärung gegenüber der Meldebehörde abzugeben. Dies kann bereits bei der Anmeldung, aber auch noch später erfolgen. Bereits vorliegende Erklärungen werden weiterhin berücksichtigt. [mehr]
Hinweise an alle Hundebesitzerinnen und Hundebesitzer
Bedauerlicherweise erhalten wir laufend Beschwerden über Hundekot auf öffentlichen Straßen und Flächen, sowie frei laufende Hunde im Gemeindegebiet. Deshalb weisen wir auf nachstehende Verhaltensregeln hin.[mehr]