Einladung zur öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.01.2020

Am Dienstag, 28. Januar 2020, findet um 20:00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses im OT Angersbach eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.[mehr]

Einladung zur öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am 30.01.2020

Am Donnerstag, 30. Januar 2020, findet um 20:00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses im OT Angersbach eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt. [mehr]

Geänderte Öffnungszeiten der KFZ-Zulassungsstelle - Außenstelle Wartenberg im 1. Quartal 2020

Aus personellen Gründen können wir Ihnen unseren Service in den kommenden Wochen nicht in dem gewohnten Umfang zur Verfügung stellen.

Daher müssen wir die Öffnungszeiten der KFZ-Zulassungsstelle – Außenstelle Wartenberg befristet einschränken:
Im Zeitraum vom 01.01. bis 31.03.2020 bleibt die KFZ-Zulassungsstelle – Außenstelle Wartenberg montags geschlossen.

Diese Änderung bezieht sich nur auf die KFZ-Zulassungsstelle.  

Öffnungszeiten der allgemeinen Verwaltung:               
Montag: von 07:30 - 12:00 Uhr und 13:00 - 16:30 Uhr
Dienstag: von 07:30 - 12:00 Uhr und 13:00 - 16:30 Uhr
Mittwoch: geschlossen
Donnerstag: von 07:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr
Freitag: von 07:30 - 13:00 Uhr

Öffnungszeiten der Kfz-Zulassungsstelle:
Montag: geschlossen (befristet bis zum 31.03.2020)
Dienstag: von 07:30 - 11.30 Uhr und 13:00 - 16:00 Uhr
Mittwoch: geschlossen
Donnerstag: von 07:30 - 11:30 Uhr und 14:00 - 17:30 Uhr
Freitag: von 07:30 - 12:30 Uhr[mehr]

Öffentliche Bekanntmachung

Aufstellung von Lärmaktionsplänen nach § 47 d Bundes-Immissionsschutzgesetz Lärmaktionsplan Hessen (3. Runde), Teilplan für den Regierungsbezirk Gießen

hier: Entwurf des Lärmaktionsplans Hessen

für weitere Infos klicken Sie bitte hier[mehr]

Illegale Müllentsorgungen im Gemeindegebiet

Liebe Bürgerinnen und Bürger von Wartenberg,

die Gemeinde Wartenberg ist auf Ihre Mithilfe angewiesen.
In der Vergangenheit kommt es immer öfters zu illegalen Müllentsorgungen im Gemeindegebiet.

In den letzten Wochen wurden Rigips-Platten im Bereich am „Rinkberg“ im OT Angersbach, Fremdmüll (Salatreste, etc.) in den öffentlichen Mülleimern sowie eine große Menge an Tomaten inkl. Verpackungsmaterial am Waldrand im Bereich „In den Steinichten Gärten“ im OT Angersbach aufgefunden.  

Illegale Müllentsorgungen, wo kein Verursacher ermittelt werden kann, müssen durch den Bauhof der Gemeinde Wartenberg beseitigt / entsorgt werden. Die Kosten für die Entsorgung muss dann natürlich die Gemeinde Wartenberg, und somit die Allgemeinheit, tragen.  

Wir bitten deshalb um Ihre Mithilfe. Wenn Sie irgendwelche Beobachtungen gemacht haben, teilen Sie diese bitte dem Team aus dem Rathaus mit. Nur dann können Verursacher ermittelt und rechtliche Schritte eingeleitet werden.  

Helfen Sie uns, dass unser Gemeindegebiet sauber bleibt und nicht durch illegale Müllentsorgungen verschandelt wird.  

Vielen Dank für Ihre Unterstützung

Ihr Team aus dem Rathaus [mehr]

Entsorgung von Abfällen aus der Entfernung von Eichenprozessionsspinnernestern

Der Eichenprozessionsspinner hat sich in Mittelhessen und auch in der Gemeinde Wartenberg ausgebreitet. Grundsätzlich gilt im eigenen Garten: Auf keinen Fall den Eichenprozessionsspinner selbst entfernen, da solche Experimente die eigene Gesundheit gefährden. Das Entfernen des Eichenprozessionsspinners sollte professionell erfolgen und ist deshalb eine Aufgabe für den Fachmann.

Wegen des allergenen Potenzials dürfen Rückstände aus der Bekämpfung ausschließlich in dafür zugelassenen Abfallverbrennungsanlagen beseitigt werden. Eine Verwertung der Abfälle, etwa durch Kompostierung, ist genauso verboten wie die Beseitigung in Eigenregie beispielsweise durch verbrennen.

Die Landkreise sind als öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger für die Annahme zuständig. Die Abfälle müssen jedoch in luftdichten Behältnissen angeliefert werden. Diese sollen zudem eindeutig als Abfälle des Eichenprozessionsspinners deklariert sein.

Das Entsorgungszentrum Vogelsberg (ehem. Deponie Bastwald) in Schwalmtal – Brauerschwend kann Abfälle aus der Entfernung von Nestern des Eichenprozessionsspinners annehmen.
Das Anliefern ist von Privatpersonen, Unternehmen sowie Bau- u. Betriebshöfen möglich. [mehr]

Überwachung des ruhenden Verkehrs innerhalb der Gemeinde Wartenberg

In der jüngeren Vergangenheit haben wir festgestellt, dass hinsichtlich des Haltens und Parkens es bei vielen Verkehrsteilnehmern Unklarheiten gibt. Zudem sind wiederholt Beschwerden über „Falschparker“ beim Ordnungsamt der Gemeinde Wartenberg eingegangen. In einigen Bereichen des Gemeindegebietes (z. B. Schule, Kindergärten, Arztpraxis) haben sich kritische Parksituationen entwickelt, die nicht länger hinnehmbar sind. Die Einhaltung der Straßenverkehrsordnung und die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer sind damit nicht mehr gewährleistet.

Die Gemeinde Wartenberg informiert daher alle Bürgerinnen und Bürger darüber, dass ab sofort der ruhende Verkehr im gesamten Gemeindegebiet kontrolliert und Verstöße entsprechend geahndet werden. Ziel ist es dabei, die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer auch weiterhin zu garantieren.

Bitte achten Sie daher auf die Beschilderungen vor Ort und überprüfen Sie Ihr konkretes Parkverhalten. Insbesondere das Parken auf Gehwegen, das Parken entgegen der Fahrtrichtung, das Ignorieren von eingeschränkten und/oder absoluten Halteverboten sowie das unberechtigte Nutzen von landwirtschaftlichen Wegen sind beispielhafte Ordnungswidrigkeiten, die künftig geahndet werden.

Wir bitten um Beachtung.  

Mit freundlichen Grüßen  
Dr. Olaf Dahlmann
Bürgermeister   [mehr]

Begegnungsstätte und Begegnungstreff in Angersbach

Im OT Angersbach wurde eine Begegnungsstätte eingerichtet. Diese befindet sich in dem Gebäude hinter der katholischen Kirche (Gräßteweg 25).  

Jeden Donnerstag, von 18.00 bis 20.00 Uhr findet in der Begegnungsstätte ein Begegnungstreff statt. Dort treffen sich ehrenamtliche Bürgerinnen und Bürger und Asylbewerber um sich gemeinsam zu unterhalten, zu spielen und zu lachen.  Zu den wöchentlichen Begegnungstreffen sind alle Interessierten recht herzlich eingeladen. [mehr]

Öffentliche Bekanntmachung - Hinweis auf das gebührenfreie Widerspruchsrecht gegen die Weitergabe von Einwohnermeldedaten

Auf Grund der Regelungen des Bundesmeldegesetzes werden vom Einwohnermeldeamt Daten der Einwohner an folgende Stellen weitergegeben:[mehr]

Neues Bundesmeldegesetz (BMG) am 01. November in Kraft getreten!

hier: Grundlegende Veränderungen bei Vermietung und Eigenbezug

Das BMG löst das bisherige Melderechtsrahmengesetz und die Landesgesetze ab.

Wesentliche Änderungen ergeben sich bei auch bei Zu- und Umzügen.

Ab sofort muss bei Einzug in eine neue Wohnung von dem Vermieter eine sogenannte Wohnungsgeberbestätigung ausgehändigt werden. Grundlage der Mitwirkungspflicht des Vermieters  ist § 19 BMG. Diese ist bei der Anmeldung im Bürgerbüro vorzulegen. Die Vorlage eines Mietvertrages reicht nicht aus.

Der Vermieter ist verpflichtet, dem Mieter diese Wohnungsgeberbestätigung innerhalb von zwei Wochen nach Bezug der Wohnung auszuhändigen, damit der Wohnungsnehmer der Anmeldefrist Einzugsdatum nachkommen kann. Die Anmeldefrist liegt jetzt höchstens zwei Wochen nach Bezug. Die zwingende Vorlage dieser Wohnungsgeberbescheinigung soll Scheinmeldungen verhindern; liegt somit auch durchaus im Interesse des Vermieters.

Zieht eine meldepflichtige Person dagegen selbst in sein Eigenheim, so ist in diesen Fällen im Bürgerbüro, im Rahmen des Anmeldevorganges, eine Selbsterklärung abzugeben.

Vordrucke zur Abholung liegen auch im Rathaus, Einwohnermeldeamt, für Sie bereit.

Downloads:
Selbsterklärung über Eigenheim
Wohnungsgeberbestätigung   [mehr]

Neues Einwohnermelderecht - Änderungen bei Veröffentlichungen von Geburtstagen

Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,
ab bzw. seit dem 01. November 2015 gelten im Bereich des Melderechtes neue bundesgesetzliche Bestimmungen.

Dies betrifft  u. a. die Veröffentlichung von Geburtstagslisten nach § 50 Bundesmeldegesetz (BMG) – Melderegisterauskünfte in besonderen Fällen. Eine Weitergabe von Daten bei Ehe- oder Altersjubiläen ist gem. § 50 (2) Satz 2 BMG nur noch für folgende Jubiläen zulässig:

„ Altersjubiläen im Sinne des Satzes 1 sind der 70. Geburtstag, jeder fünfte weitere Geburtstag und ab dem 100. Geburtstag jeder folgende Geburtstag; Ehejubiläen sind das 50. und jedes folgende Ehejubiläum.“

Aus diesem Grund werden künftig nur noch reduzierte Listen veröffentlicht bzw. an die Presse weitergegeben.

Weiterhin besteht wie auch im alten Recht die Möglichkeit der Datenwiedergabe zu widersprechen. Hierzu ist eine entsprechende Erklärung gegenüber der Meldebehörde abzugeben. Dies kann bereits bei der Anmeldung, aber auch noch später erfolgen. Bereits vorliegende Erklärungen werden weiterhin berücksichtigt.   [mehr]

Hinweise an alle Hundebesitzerinnen und Hundebesitzer

Bedauerlicherweise erhalten wir laufend Beschwerden über Hundekot auf öffentlichen Straßen und Flächen, sowie frei laufende Hunde im Gemeindegebiet. Deshalb weisen wir auf nachstehende Verhaltensregeln hin.[mehr]

Checkliste - Ruhezeiten für in Wohngebieten genutzte Geräte

Um einen Überblick zu bekommen, welche Geräte zu welchen Uhrzeiten in Wohngebieten betrieben werden dürfen, wird nachfolgend eine Checkliste zum Download bereitgestellt.[mehr]

Defekte Straßenlampen melden

Haben Sie eine defekte Straßenbeleuchtung entdeckt? Dann melden Sie uns diese einfach und unkompliziert, wir werden uns darum kümmern. Dazu benötigen wir die genaue Stelle der defekten Straßenbeleuchung. Bitte teilen Sie uns die ausgefallenen Straßenbeleuchtungen wie folgt mit:

• Email: info@Gemeinde-Wartenberg.de
• Telefon: 06641-9698-0
• Fax: 06641-9698-24
• oder einfach eine Mitteilung in den Briefkasten am Rathaus(Landenhäuser Str. 11, OT Angersbach) werfen.